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Deutsche Geschichte von der Besatzungszeit bis Heute

  1. Besatzungszeit 1945 bis 1949

  2. Die Besatzungszonen

    Die Besatzungszonen

    Im historischen Bewusstsein Europas und der Welt wird der Sieg über das nationalsozialistische Deutschland bis heute am 8./9. Mai als Tag der Befreiung gefeiert. In der deutschen Bevölkerung jener Zeit wurde diese Befreiung je nach politischem Standort allerdings differenzierter aufgefasst. Für die KZ-Häftlinge, Emigranten und politisch Verfolgten war es nach zwölf Jahren Tyrannei eine Befreiung im buchstäblichen Sinn des Wortes. Für die Alliierten, zumal in Deutschland, war die Befreiung Deutschlands zunächst eher ein Nebeneffekt. In der Direktive JCS 1067 vom April 1945 stellten sie fest: "Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke der Befreiung, sondern als besiegte Feindnation."

    Nach dem Einmarsch der Roten Armee kam es zu einer großen Zahl von Vergewaltigungen deutscher Frauen. Der angebliche Aufruf der sowjetischen Propaganda, deutsche Frauen zu vergewaltigen, ist bereits seit langem widerlegt und soll nachweislich falsch sein (Gerücht des Reichspropagandaministeriums, November 1944). In der DDR war das Thema „Massenvergewaltigungen durch die Rote Armee“ ein Tabu.

    Die Drei Mächte USA, Großbritannien und UdSSR trafen sich im Juli/August 1945 zur Potsdamer Konferenz. Dort einigten sie sich auf die Grundsätze Demokratisierung, Entnazifizierung, Entmilitarisierung, Dezentralisierung. Das Land wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Die deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie sowie die Stadt Stettin wurden unter polnische Verwaltung, das nördliche Ostpreußen unter die Verwaltungshoheit der Sowjetunion gestellt; über sie sollte erst im Zuge eines Friedensvertrages mit Deutschland endgültig entschieden werden. Elsass-Lothringen fiel wieder an Frankreich. österreich wurde wieder von Deutschland abgekoppelt, d. h. der völkerrechtliche Zustand vor dem „Anschluss“ wiederhergestellt, und für sich ebenfalls in vier Besatzungszonen aufgeteilt.

    General Dwight D. Eisenhower und Lt. General Lucius D. Clay auf dem Flugplatz Gatow in Berlin

    General Dwight D. Eisenhower und Lt. General Lucius D. Clay auf dem Flugplatz Gatow in Berlin

    Für Deutschland wurde ein gemeinsames Verwaltungsorgan, der Alliierte Kontrollrat, gebildet, die Viersektorenstadt Berlin bekam eine gemeinsame Stadtverwaltung aller vier Mächte, die Alliierte Kommandantur. Der Wiederaufbau und die Bildung von Bundesländern und demokratischen Parteien begannen. Im Oktober 1945 wurden die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse eingeleitet.

    Die Besatzungsmächte gingen in ihren Zonen jeweils eigene Wege, wobei die westlichen Mächte Großbritannien, Frankreich und USA im Zuge des aufkommenden Ost-West-Konflikts tendenziell zunehmend gegen die UdSSR zusammenarbeiteten. 1947 fanden einige Versuche einer Einigung über die Zukunft Gesamtdeutschlands statt, die allerdings an der starren Front ostdeutscher Ministerpräsidenten scheiterten, die zuerst gemeinsame Wahlen gefordert hatten - allerdings wohl im Sinne der SED. Fortan waren die Westmächte bestrebt, einen eigenen westdeutschen Staat in ihren Zonen aufzubauen.

    Emblem der SED

    Emblem der SED

    In der sowjetischen Besatzungszone des damaligen Mitteldeutschlands (SBZ) wurden sehr bald die Weichen für den Sozialismus gestellt. SPD und KPD wurden zwangsvereinigt zur SED und Schlüsselstellen mit Kommunisten besetzt. Mit der Deutschen Wirtschaftskommission wurde 1947 ein vorstaatliches Organ geschaffen, das bald Kompetenzen zur Steuerung der Wirtschaft erhielt.

    Die britische und die US-amerikanische Zone schlossen sich Anfang 1947 zur Bizone zusammen (die formelle Erweiterung dieser mit der französischen zur Trizone sollte dann erst im April 1949 erfolgen). Im Jahr 1947 begann mit dem Marshallplan der Wiederaufbau, der Osten musste diese Hilfen auf sowjetischen Druck jedoch ablehnen. Mit dem Wirtschaftsrat des Vereinigten Wirtschaftsgebietes wurde ebenfalls ein vorstaatliches Organ geschaffen.

    Am 20. Juni 1948 fand in den Westzonen auf Betreiben der westlichen Alliierten eine Währungsreform statt. Sie bildete die Grundlage für das spätere Wirtschaftswunder. In der SBZ wurde im Gegenzug eine eigene Währung eingeführt. Am 24. Juni führten die Westmächte die Westmark auch in West-Berlin ein, die Sowjets antworteten darauf mit der Berliner Blockade. Der Westteil der Stadt wurde fast ein Jahr lang von den USA und Großbritannien über die Berliner Luftbrücke mit den notwendigsten Gütern versorgt. Die Sowjets hoben im Mai 1949 die Blockade wieder auf. Berlin blieb aber im Mittelpunkt der Politik der Siegermächte.

    Am 20. März 1948 verließen die Sowjets aus Protest gegen die Londoner Sechsmächtekonferenz den Alliierten Kontrollrat. Am 1. Juli 1948 übergaben die Westmächte den Ministerpräsidenten der Westzonen die Frankfurter Dokumente, eine Aufforderung zur Bildung einer verfassunggebenden Versammlung. Auf der so genannten Rittersturz-Konferenz im Juli 1948 wurde die Gründung einer Bundesrepublik Deutschland beschlossen.

    Auf dem Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee beriet ein Sachverständigenausschuss für Verfassungsfragen die Grundlage für die Arbeit des Parlamentarischen Rates. Dieser trat am 1. September in Bonn zusammen und erarbeitete dort das Grundgesetz. Nachdem dieses von allen Ländern außer Bayern angenommen und von den Westmächten genehmigt wurde, wurde es am 23. Mai 1949 verkündet. Damit war die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Ende Mai 1949 fand in der SBZ der dritte Deutsche Volkskongress statt. Die Mitglieder wählten den Zweiten Deutschen Volksrat als ständiges Organ. Der Volkskongress nahm die Verfassung für eine Deutsche Demokratische Republik einstimmig an. Am 7. Oktober wurde die DDR gegründet. Die Deutsche Teilung war damit ein Faktum der Geschichte.

  3. Bundesrepublik Deutschland 1949 bis 1990

  4. Konrad Adenauer auf der Rückseite einer 2-DM-Münze

    Konrad Adenauer auf der Rückseite einer 2-DM-Münze

    Am 14. August 1949 fanden die Wahlen zum ersten Deutschen Bundestag statt, die CDU/CSU wurde stärkste Fraktion. Konrad Adenauer wurde Mitte September zum Bundeskanzler, Theodor Heuss zum Bundespräsidenten gewählt. Im November wurde das Petersberger Abkommen geschlossen. Am 16. Januar 1950 wurde die Lebensmittelrationierung abgeschafft. Andere Erblasten aus der Zeit des Nationalsozialismus erwiesen sich als bedeutend langwieriger (siehe Vergangenheitsbewältigung).

    Die Regierung Adenauers forcierte die Westintegration, die Wiederbewaffnung und schuf, begünstigt durch den Marshall-Plan der USA, die politischen Rahmenbedingungen für das Wirtschaftswunder der Bundesrepublik. Sie erhob den Alleinvertretungsanspruch für Deutschland, und brach die Beziehungen mit Ländern ab, die die DDR anerkannten (vgl. Hallstein-Doktrin). Trotzdem unterzeichnete sie 1955 einen Vertrag mit der Sowjetunion, damit die letzten deutschen Kriegsgefangenen heimkehren konnten.

    Ebenfalls 1955 trat der Deutschlandvertrag in Kraft, der das Besatzungsstatut beendete - die Alliierten behielten sich aber ein Vorbehaltsrecht, was Deutschland als Ganzes sowie den Status um Berlin betraf und erst mit dem „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ 1990 aufgehoben wurde. Die BR Deutschland trat der NATO bei und die Bundeswehr wurde gegen den Widerstand einer aufkeimenden Friedensbewegung, der „Ohne Mich-Bewegung“, gegründet.

    Die Bundesrepublik war 1952 Mitbegründerin der Montanunion, der Vorläuferin der EG. 1951 wurden der rechtsextremistischen SRP und 1956 der KPD, die als kleine Fraktion noch bis 1953 im Bundestag vertreten gewesen war, vom Bundesverfassungsgericht Parteiverbote ausgesprochen. 1957 wurde das Saarland wieder Teil der Bundesrepublik. Im März begründeten die Römischen Verträge die EWG.

    Im November 1959 wandte sich die SPD mit dem Godesberger Programm endgültig vom Marxismus ab. 1959 wurde Heinrich Lübke Nachfolger von Theodor Heuss als Bundespräsident. Bis zum Bau der Berliner Mauer 1961 kamen Hunderttausende Flüchtlinge aus der DDR in den Westen Deutschlands. Im Zuge des Aufbaus und der Vollbeschäftigung während des so genannten Wirtschaftswunders wurden zunehmend Gastarbeiter, vor allem aus Südeuropa, angeworben.

    Verteidigungsminister Franz Josef Strauß mit Helmuth von Grolman, dem Wehrbeauftragten, 1959

    Verteidigungsminister Franz Josef Strauß mit Helmuth von Grolman, dem Wehrbeauftragten, 1959

    Im Oktober 1962 musste infolge der Spiegel-Affäre Verteidigungsminister Franz Josef Strauß zurücktreten. Im Januar 1963 wurde der Élysée-Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich unterzeichnet, mit dem eine grundlegende Aussöhnungspolitik mit dem ehemals als historischen „Erzfeind“ Deutschlands bezeichneten Staat wurde. Am 15. Oktober trat Adenauer als Bundeskanzler zurück. Nachfolger wurde der so genannte Vater des Wirtschaftswunders Ludwig Erhard.

    Er trat bereits Ende 1966 zurück. Nun bildete Kurt Georg Kiesinger eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD Willy Brandt als Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler. Diese wurde nur als übergangslösung verstanden, jedoch erzielten sie Erfolge in der Wirtschafts- und Innenpolitik. 1968 wurden die Notstandsgesetze beschlossen. Die unzureichende Verarbeitung der NS-Vergangenheit, der Bildungsnotstand, der Protest gegen den Vietnamkrieg, die Hippiebewegung und die als veraltet empfundene Gesellschaftsordnung hatten den Widerstand der studentischen Jugend mit sich gebracht. Durch deren Einfluss veränderten sich darauf Alltagskultur und politisches Leben im Westen Deutschlands erheblich.

    Bundeskanzler Willy Brandt und der amerikanische Präsident Richard Nixon

    Bundeskanzler Willy Brandt und der amerikanische Präsident Richard Nixon

    Im März 1969 wurde Gustav Heinemann Bundespräsident. Im September kam es nach der Bundestagswahl zu einem Machtwechsel. SPD und FDP bildeten die Sozialliberale Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt. Diese Regierung betrieb eine neue Ostpolitik der Annäherung an die Ostblockstaaten, die beim Kniefall von Warschau am 7. Dezember 1970, einen international beachteten symbolischen Ausdruck fand. Das Erfurter Gipfeltreffen im März 1970 markiert den Beginn der Annäherung an die DDR. Brandts Ostpolitik wurde vor allem innenpolitisch anfangs heftig kritisiert, sodass die CDU 1972 sogar ein konstruktives Misstrauensvotum versuchte, nachdem Abgeordnete aus SPD und FDP zur CDU/CSU überwechselten und die Koalition die Mehrheit im Bundestag verlor.

    1970 schloss die Bundesrepublik mit Polen den Warschauer Vertrag: Auf die Gebiete östlich der DDR erhob sie nun offiziell keine Ansprüche mehr und sprach sie faktisch Polen zu, auch wenn dies formalrechtlich erst durch die Zustimmung der Alliierten 1990 geschah. Die DDR hatte bereits mit dem Görlitzer Abkommen 1950 die Oder-Neiße-Linie als so genannte „Friedensgrenze“ anerkannt. Die Innenpolitik prägten die Liberalisierung des Rechtssystems, der Ausbau des sozialen Netzes und Reformen des Bildungswesens. Im Herbst 1973 wurde auch die Bundesrepublik Deutschland von der ölkrise getroffen, das Wirtschaftswunder war endgültig vorbei. Am 6. Mai 1974 trat Brandt im Zuge der Guillaume-Affäre zurück.

    Helmut Schmidt wurde Bundeskanzler, Walter Scheel Bundespräsident. Die Ostpolitik wurde fortgesetzt, schließlich kam es 1975 durch die KSZE zu einem Fortschreiten der Entspannungspolitik. Innenpolitisch musste sich der Staat mit dem Problem des Linksterrorismus der RAF auseinandersetzen. Dieser erreichte im Deutschen Herbst 1977 mit der Entführung und Ermordung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer seinen Höhepunkt. Aber auch die wachsende Umwelt- und Friedensbewegung waren Schwerpunkte dieser Zeit (vgl. auch Neue soziale Bewegungen). 1979 wurde Karl Carstens Bundespräsident.

    Aufgrund wachsender Spannungen kam es im September 1982 zum Bruch der SPD/FDP-Koalition. Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl durch ein konstruktives Misstrauensvotum Bundeskanzler. Die neue CDU/CSU-FDP-Regierung wurde durch die Bundestagswahlen 1983 bestätigt. Die Grünen zogen bei dieser Wahl als Vertreter der „Neuen sozialen Bewegungen“ erstmals in den Deutschen Bundestag ein und erlangten parlamentarisches Gewicht, nachdem deren Anhänger als außerparlamentarische Opposition viele Jahre lang in unterschiedlichen Zusammenhängen aktiv gewesen waren (vgl. Frauenbewegung, Neue Linke, Atomkraftgegner, K-Gruppen, Friedensbewegung u. a.).

    1984 wurde Richard von Weizsäcker Bundespräsident. Anfang 1984 startete das Privatfernsehen in Deutschland, ebenfalls 1984 kam es zur Flick-Affäre und der Frage, ob die Republik käuflich sei. 1986 erschütterte die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl Europa. Im selben Jahr wurde die Einheitliche Europäische Akte unterzeichnet, die eine erste größere Reform der EG mit sich brachte und ein wichtiger Schritt zur Europäischen Union war. Im September 1987 besuchte mit Erich Honecker erstmals ein DDR-Staats- und Parteichef die Bundesrepublik. Nach der friedlichen Revolution in der DDR und der Zustimmung der Siegermächte und beider deutscher Parlamente kam es am 3. Oktober 1990 zur Wiedervereinigung Deutschlands.

  5. Deutsche Demokratische Republik 1949 bis 1990

  6. Gründung der Deutschen Demokratischen Republik bei der 9. Volksratsitzung im Jahre 1949 in Berlin

    Gründung der Deutschen Demokratischen Republik bei der 9. Volksratsitzung im Jahre 1949 in Berlin

    In der neu geschaffenen Volkskammer wurde Wilhelm Pieck zum Staatspräsidenten und Otto Grotewohl zum Ministerpräsidenten gewählt. Bis 1971 übte der Generalsekretär der SED, Walter Ulbricht die entscheidende Macht in der Deutschen Demokratischen Republik aus. Die Hauptstadt war Ost-Berlin. Im Februar 1950 wurde das Ministerium für Staatssicherheit (MfS, „Stasi“) gegründet. Im Juli wurde die Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze vertraglich vereinbart. Am 15. Oktober fanden die ersten Volkskammerwahlen statt. Es wurde über eine Einheitsliste gewählt, die nach offiziellen Angaben 99,3 Prozent der Stimmen erhält. Die Wahlpraxis der Einheitsliste bestand bis 1989.

    Am 1. Januar 1951 begann der erste Fünfjahresplan. Im Frühjahr 1952 wurde in Deutschland über die Stalin-Note debattiert, sie wurde schließlich vom Westen abgelehnt. Ende April wurden die ersten Volkseigenen Betriebe (VEB) gebildet und Anfang Juni die erste LPG. Im Mai 1953 beschloss die SED eine Erhöhung der Arbeitsnormen. Es regte sich Widerstand. Das Politbüro der SED übte Selbstkritik und verkündete einen Neuen Kurs. Am 17. Juni kam es zum Volksaufstand, der mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen wurde.

    In den Jahren von 1949 bis 1961 hatten etwa drei Millionen Menschen die DDR verlassen. Um ein weiteres Ausbluten zu verhindern, riegelte die DDR am 13. August 1961 die Grenze zu Berlin (West) durch die Errichtung der Berliner Mauer ab. Anfang der 1970er kam es zu einer Annäherung zwischen DDR und Bundesrepublik, maßgeblich durch Bundeskanzler Willy Brandt initiiert. Die mit dem Erfurter Gipfeltreffen 1970 einsetzenden Gespräche zwischen beiden Staaten führten zum Grundlagenvertrag im Jahr 1972. Im Mai 1971 wurde Walter Ulbricht entmachtet, sein Nachfolger als Erster Sekretär der SED wurde Erich Honecker.

    Die DDR und die Bundesrepublik wurden 1973 Mitglied der UNO. Im Mai 1974 wurden die Ständigen Vertretungen der beiden deutschen Staaten in Bonn und Ost-Berlin errichtet. Im Ergebnis der KSZE wurde am 1. August 1975 auch von beiden Staaten die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet. 1983 erhielt, durch Vermittlung von Bayerns Ministerpräsident Franz Josef Strauß, die DDR einen Milliardenkredit aus der Bundesrepublik, der ihre Stabilität sichern sollte. Im September 1987 kam es zum ersten Staatsbesuch Erich Honeckers in der Bundesrepublik. Im Sommer und Herbst 1989 flohen immer mehr Bürger der DDR über Ungarn, das am 2. Mai seine Grenze zu österreich öffnete. Ab dem 11. September konnten DDR-Bürger auch über bundesdeutsche Botschaften in osteuropäischen Staaten ausreisen.

    Die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage und die enttäuschten Hoffnungen auf freiheitliche Veränderungen führten im Rahmen der Friedensgebete der Evangelischen Kirche zu Protestdemonstrationen, die sich, vor allem in Leipzig, sehr schnell zu friedlichen Großdemonstrationen ausweiteten.

    Montagsdemonstration am 8. Januar 1990 in Leipzig

    Montagsdemonstration am 8. Januar 1990 in Leipzig

    Am 18. Oktober trat Honecker zurück. Wenige Tage später folgte ihm die gesamte DDR-Regierung. Am 9. November wurde die Berliner Mauer geöffnet. Die friedlichen Proteste in Form der Montagsdemonstrationen durch die DDR-Bevölkerung führten schließlich zum Sturz des SED-Regimes. Am 3. Oktober 1990 wurde, gemäß Einigungsvertrag, der Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 23 vollzogen.

  7. Siehe auch

  8. - Chronik der deutschen Teilung
    - Deutsch-polnischer Grenzvertrag
    - Deutsche Wiedervereinigung 1990

  9. Vereintes Deutschland seit 1990

    Nach der Wiedervereinigung fanden im Dezember 1990 erstmals gesamtdeutsche Bundestagswahlen statt. Helmut Kohl blieb Bundeskanzler und wurde erneut 1994 wiedergewählt. Das Zusammenwachsen der beiden Landesteile, das Umsetzen fälliger Reformen in zahlreichen Bereichen und das Zusammenwachsen der europäischen Staaten sind Hauptthemen im heutigen Deutschland.

    Die Truppen der Vier Mächte verließen weitgehend das Land, die noch verbliebenen Militäreinheiten der Westalliierten haben keinerlei Hoheitsbefugnisse mehr und unterliegen dem NATO-Truppenstatut. Seit dem Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 15. März 1991 ist Deutschland auch völkerrechtlich ein in seinen „alten Rechten und Pflichten“ bestehender souveräner Staat. Trotzdem sind heutzutage noch nicht alle Reste der Kriegsfolgen beseitigt, wenngleich mittlerweile obsolet: Artikel 53 und 107 der UNO-Charta (die sogenannte „UN-Feindstaatenklausel“)[3] erlauben ohne Beschlüsse des Sicherheitsrates Zwangsmaßnahmen gegen solche Staaten, die im Zweiten Weltkrieg gegen einen der Unterzeichnerstaaten der Charta Krieg führten und erneut den Frieden bedrohen.

    Im Rahmen der Wiedervereinigung verpflichtete sich Deutschland zur Abrüstung auf zukünftig maximal 370.000 Soldaten. Territorial erkannte die Bundesrepublik im November 1990 endgültig die Oder-Neiße-Linie als völkerrechtlich verbindliche Grenze zu Polen an (siehe Oder-Neiße-Linie). Später (Januar 1997) folgten Deklarationen zur Aussöhnung mit der Tschechischen Republik.

    Der Reichstag als Symbol der 'Berliner Republik'

    Der Reichstag als Symbol der "Berliner Republik"

    Mit knapper Mehrheit (338 zu 320 Stimmen) beschloss der Bundestag am 20. Juni 1991, Bonn als Regierungssitz aufzugeben und Regierung und Parlament nach Berlin zu verlegen. Neben der Hauptstadt Berlin ist die Bundesstadt Bonn mit der Mehrzahl der Ministeriumsbeschäftigten und zahlreichen Bundesinstitutionen sowie Dienstsitzen von vier Verfassungsorganen zweites politisches Machtzentrum Deutschlands. Es existieren jedoch auch in anderen Städten Bundesbehörden. Der neue Sitz des Deutschen Bundestags ist das von Grund auf renovierte Reichstagsgebäude in Berlin, in dem erstmalig am 19. April 1999 eine Sitzung stattfand. Bereits früher (bis in die 1970er Jahren) tagte dort das Plenum und einige Ausschüsse, auch der Bundespräsident wurde dort gewählt. Seit September 1999 ist die Bundesregierung endgültig in Berlin angesiedelt.

    In den neuen Bundesländern wurde die Infrastruktur enorm verbessert und einige Regionen haben sich gut entwickelt. Trotzdem waren die 1990er Jahre nach einem kurzen Boom der Wiedervereinigung von wirtschaftlicher Stagnation, Massenarbeitslosigkeit und Reformstau geprägt. Mehrere Reformvorhaben der Bundesregierung scheiterten an der rot-grünen Mehrheit im Bundesrat (sogenannte „Blockade“). Vor allem im Osten entwickelte sich die Wirtschaft nicht wie erhofft und angekündet und die Arbeitslosigkeit ist deutlich höher als im Westen. Dies hat auch zur Folge, dass gerade viele junge Menschen in den Westen ziehen. Es gibt verstärkt rechtsextreme Tendenzen. Die in „Partei des Demokratischen Sozialismus“ umbenannte SED und heutige Die Linke, ist faktisch gleichstark mit SPD und CDU.

    Mit der Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Union 1992 wurde die EG in die EU überführt, die deutlich größere Kompetenzen hat. Der Vertrag sah auch die Einführung einer gemeinsamen Währung (Euro) vor und führte zu einer änderung des Grundgesetzes, wobei auch das Ziel eines Vereinten Europas festgeschrieben wurde. Bundeskanzler Kohl setzte sich auch für die EU-Osterweiterung ein. Als die Bundesrepublik Jugoslawien 1991 zu zerfallen begann, war Deutschland eines der Länder, welches die Anerkennung der Unabhängigkeit von Kroatien und Slowenien durch die westlichen Staaten massiv unterstützte.

    Eine direkte Teilnahme am Zweiten Golfkrieg zur Befreiung Kuwaits lehnte die Bundesregierung mit Blick auf die historische Last ab. Stattdessen leistete Deutschland finanzielle Unterstützung und ersetzte Marineeinheiten der NATO-Partner im Mittelmeer. Nach Beendigung der Kämpfe half ein Verband der Bundesmarine bei der Räumung von Seeminen im Persischen Golf. 1994 wurde Roman Herzog Nachfolger von Richard von Weizsäcker als Bundespräsident. Er wurde 1999 von Johannes Rau und dieser 2004 von Horst Köhler abgelöst.

    In den letzten Jahren wurde immer wieder der Ruf nach einem ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat laut, was im Ausland zunächst kritisch betrachtet, und im Zuge der Verschlechterung des diplomatischen Verhältnisses zu den USA zunehmend unrealistisch wurde. Nach der Wiedervereinigung beteiligte sich die Bundeswehr auch erstmals an „Out-of-area“-Einsätzen.

    Gerhard Schröder, erster Bundeskanzler einer rot-grünen Koalition in Deutschland,bei einer Wahlkampfveranstaltung im August 2004

    Gerhard Schröder, erster Bundeskanzler einer rot-grünen Koalition in Deutschland,bei einer Wahlkampfveranstaltung im August 2004

    Bei der Bundestagswahl 1998 wurde die CDU/CSU-FDP-Koalition unter Kohl vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder abgelöst. Ursache war auch der Reformstau. Dies war die erste echte Abwahl einer deutschen Bundesregierung, vorangegangene Machtwechsel waren immer ein Wechsel des Koalitionspartners. Die neue Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen ging Reformvorhaben an, diese wurden jedoch zumeist so weit entschärft, dass ihre Wirkung sehr umstritten ist. Nachdem 2000 mit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen viel Geld in die Staatskasse gespült wurde, stieg die Verschuldung in den folgenden Jahren aufgrund einer Wirtschaftskrise wieder.

    Die Regierung setzte auch erste Ansätze für richtungsweisende Veränderungen in der Sozial-, Renten- und Gesundheitspolitik (siehe Agenda 2010) durch. Mittels der Einnahmen aus der umstrittenen ökosteuer gelang es, die Lohnnebenkosten (Rentenversicherungsbeiträge) zu reduzieren. Allgemein wurde das Thema ökologie stärker gewichtet, beispielsweise mit dem Beginn des Atomausstiegs oder Gesetzesinitiativen zur Reduzierung von Treibhausgasen. Im Rahmen der schon in den 1990er Jahren zugenommenen öffnung des Weltmarkts, der sogenannten Globalisierung, verlagerten vor allem größere Unternehmen Produktionskapazitäten in sogenannte Billiglohnländer, so dass das Phänomen Massenarbeitslosigkeit bestehen blieb.

    Andere Reformen der rot-grünen Regierung waren etwa das Lebenspartnerschaftsgesetz, das neue Staatsbürgerschaftsrecht oder und das Gewaltschutzgesetz. Während Schröder für einige Bundesratsabstimmungen CDU-regierte Länder durch Zugeständnisse dazu bewegen konnte, im Sinne der Bundesregierung abzustimmen, scheiterten andere Reformvorhaben von Rot-Grün, wie das Verbraucherinformationsgesetz, an der CDU/CSU-Mehrheit im Bundesrat.

    Am 1. Januar 2002 wurde der Euro zum offiziellen Zahlungsmittel in Deutschland. Durch die Bundestagswahl 2002 wurde die Koalition bestätigt, wenn auch nur denkbar knapp. Im August 2002 verursachte die Jahrhundertflut an Elbe und Donau erhebliche Schäden. Im Herbst 2004 wurde der Vertrag über eine Verfassung für Europa unterzeichnet und es gab gegen das parteiübergreifend verabschiedete Hartz-Konzept, das zum 1. Januar 2005 umgesetzt wurde,große Proteste. Durch die damit verbundene Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die Einbeziehung der Sozialhilfeempfänger in die Arbeitslosenstatistik stieg Anfang des Jahres die Zahl der offiziell Arbeitslosen auf über fünf Millionen.

    Seit den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 sieht sich die Bundesrepublik Deutschland neuen innen- und außenpolitischen Herausforderungen gegenüber. Nach dem Kampf der USA und ihrer Verbündeten gegen radikale Islamisten in Afghanistan 2002 sind Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan stationiert.

    Außenpolitisches Aufsehen erregte Deutschland im Jahre 2003 während des Irakkrieges, an dem sich Deutschland nicht mit Kriegseinsätzen beteiligte. Dies führte zu Konflikten vor allem mit den USA, aber zu großen Sympathiebekundungen der deutschen Bevölkerung gegenüber Schröder, der als Friedenskanzler charakterisiert wurde.

    Unmittelbar nach der für die Sozialdemokraten verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 - der auch zu einem Regierungswechsel im Düsseldorfer Landtag und einer Machtverschiebung im Bundesrat zugunsten der konservativ-liberalen Opposition führte - kündigte der damalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder überraschend Neuwahlen für den Herbst 2005 an. Schröder stellte somit am 1. Juli. 2005 im Bundestag die Vertrauensfrage mit dem Ziel, diese absichtlich zu verlieren.

    Bundespräsident Horst Köhler löste dann am 21. Juli. 2005 den Bundestag auf und so kamen Neuwahlen, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vertrauensfrage 2005 nicht als verfassungswidrig befunden wurden. Bei der folgenden Bundestagswahl erreichte die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen keine eigene parlamentarische Mehrheit mehr, es kam nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen zur Bildung der zweiten Großen Koalition in der bundesdeutschen Geschichte aus CDU/CSU und SPD unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Die Regierungskoalition sah sich angesichts schleppenden Wirtschaftswachstums und hoher Arbeitslosigkeit einem enormen politischen Erwartungsdruck ausgesetzt. Das Kalkül der Koalitionäre lag in der Hoffnung, eine breite parlamentarische Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag und Bundesrat könne bedeutende Reformvorhaben wie die Gesundheitsreform und die Föderalismusreform, die am 17. Dezember 2004 an Meinungsverschiedenheiten über bildungspolitische Kompetenzen gescheitert war, leichter realisieren.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und José Barroso 2007 in Berlin anlässlich des 50. Jahrestags der Römischen Verträge

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und José Barroso 2007 in Berlin anlässlich des 50. Jahrestags der Römischen Verträge Deutschland findet sich seit der EU-Erweiterung 2004 in einem noch größeren vereinten Europa wieder. Der Versuch, sich mit dem Vertrag über eine Verfassung für Europa eine europäische Verfassung zu geben, muss vorerst als gescheitert angesehen werden. Daraufhin regelt der Vertrag von Lissabon 2007 einige völkerrechtliche Grundlagen zwischen den jetzt 27 Mitgliedsstaaten neu.

    Vom 9. Juni bis 9. Juli war die Bundesrepublik Gastgeberland der Fußballweltmeisterschaft 2006. Vertreter aus Sport, Politik und Wirtschaft formulierten im Vorfeld des Turniers große Erwartungen an den Wettbewerb und betonten die auch kritisierte Forderung auf einen Mentalitätswechsel im Selbstverständnis der Deutschen und eine Profilierung als freundlicher Gastgeber.

    Im Jahr 2008 geriet Deutschland auch in den Sog einer weltweiten Wirtschaftskrise, die im Wesentlichen durch eine zu freundliche Kreditgewährung insbesondere im Bereich der Immobilienbankgeschäfte ausgelöst wurde. Durch den damit einhergehenden Vertrauensverlust im Bankensektor ist die Kreditvergabe der Banken auch für Unternehmen in weiten Bereichen zusammengebrochen.

    Die Bundesregierung arbeitet daran, der Krise mit einem breiten Programm an unterschiedlichen Maßnahmen entgegenzuwirken. Diese Maßnahmen reichen von der Verstaatlichung der hoch verschuldeten Hypo Real Estate, der sogenannten Abwrackprämie, über ein breit gewährtes Bürgschaftsprogramm für Banken und andere Unternehmen bis hin zu einer sehr geringfügigen Senkung der Krankenkassenbeiträge für die Allgemeinheit.

    Die Bemühungen der Regierung werden in Fachkreisen und in Anbetracht der Bundestagswahl 2009 sehr unterschiedlich beurteilt: Zum einen wird generell über die zusätzliche, staatliche Neuverschuldung und einen angeblich - noch möglichen oder gar nicht - vorhandenen Spielraum für Steuersenkungen und breiter Bürgerentlastung zwischen den Parteien kräftig gestritten.

    Zum anderen wird, etwa bei der Umweltprämie, die Wirksamkeit der Maßnahmen im einzelnen diskutiert. Weitere Themen, etwa in der Energiepolitik, entwickeln sich zurzeit sehr kontrovers (Stichworte: Solarenergieprogramm in den Saharastaaten, Verlängerung der Laufzeiten alter Kernkraftwerke, technische Fortschritt bei der Speicherbarkeit von Windenergie).

  10. Quellen

  11. - Wapedia
    - Virtual Library Geschichte
    - Lebendiges Virtuelles Museum Online - Geschichtliche Hintergründe ab dem Kaiserreich bis zur Gegenwart (Original-Dokumente, Videos und Bilder zur Verdeutlichung vorhanden)
    - Index zur Deutschen Geschichte
    - Übersichtsseite mit Links zu Artikeln über die einzelnen Epochen der deutschen Geschichte zwischen ca. 1250 und 1989 (einzelne Artikel spärlich bebildert, aber relativ ausführlich und anschaulich strukturiert)
    - historische Quellensammlung zur deutschen Geschichte seit der napoleonischen Epoche mit Gesetzes- und Verfassungstexten sowie völkerrechtlichen Verträgen
    - ZDF-Geschichtsdokumentation "Die Deutschen"
    - Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): Nationalsozialistische Außenpolitik: der Weg in den Krieg (Informationen zur politischen Bildung, Heft 266, Druckversion
    - Deutscher Bundestag: Parlaments- und verfassungsgeschichtliche Ausstellung